Gemeinsamer Antrag auf einkommensgestaffelte Betreuungsgebühren [GAZ]

Anmerkung: Diese Artikel erschien als zweiter in einer Reihe von vier Artikeln von Bündnis 90/Die Grünen, JG, FDP und SPD. Basis des Artikels ist ein gemeinsamer Antrag, den Sie hier nachlesen können.

Teil 2/4: Was schlagen wir im Antrag auf Staffelung der Kinderbetreuungsgebühren in städtischen Einrichtungen genau vor?

Wie Sie im Artikel der Grünen bereits lesen konnten, entstand in gemeinsamer Sache von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD und uns Jungen Gerlingern ein Antrag zur Überarbeitung des bisherigen Gebührensystems der Gerlinger Kinderbetreuungseinrichtungen. Das Ziel ist ein neues, faireres und übersichtlicheres System. Unser Antrag soll insbesondere junge Familien, alleinerziehende Elternteile und Geringverdienende entlasten und durch eine einkommensabhängige Gebühr allgemein gerechter sein.

Wir haben uns interfraktionell dazu entschlossen nicht einfach eine Überarbeitung des Systems zu fordern, sondern uns inhaltlich und thematisch intensiv mit der Thematik auseinanderzusetzen. Auf Basis dieser Arbeit haben wir der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat dann folgerichtig schon konkrete Ideen und Möglichkeiten einer Umsetzung vorgelegt, um so eine solide Grundlage für weitere Diskussionen zu schaffen. Unsere konkreten Ideen sind folgende:

Was ist unser Ziel? Gerlingen soll allen Kindern, unabhängig von der finanziellen Situation der Eltern, die Möglichkeit der Teilhabe an frühkindlicher Betreuung und Bildung bieten.

Wie wollen wir das umsetzen? Die Stadt soll für die Betreuungsgebühren ein Stufenmodell erstellen, das die Gebühren abhängig von Haushaltseinkommen der Sorgeberechtigten sowie der in Anspruch genommener Betreuungszeit staffelt. Die Gebührenordnung soll mindestens vier Gehaltsstufen abbilden.

Um die Verwaltung zu entlasten, wird zunächst die höchste Einkommensstufe angesetzt. Eltern sollen aber die Möglichkeit erhalten, unkompliziert und digital einen Antrag auf Vergünstigung der Kinderbetreuungsgebühr zu stellen, abhängig von ihrem Jahresverdienst, der dem Steuerbescheid entnommen werden kann.

Den ganzen Antrag können Sie unter www.junge-gerlinger.de/betreuungsgebühren lesen.

Warum wir das für sinnvoll halten, lesen Sie im Artikel der FDP!

Für die Jungen Gerlinger

Dennis Uhl

Die Antragsteller*innen: Judith Stürmer (JG), Annette Höhn-Thye (FDP), Rolf Schneider (Grüne), Barbara Günther (SPD), Lukas Kuntz (JG), Peter Zydel (FDP), Ulrike Stegmaier (Grüne), Dennis Uhl (JG), Björn Maier (Grüne), Thomas Bleicher (SPD), Manuel Reichert (JG)