Die Spülmaschine in der Stadthalle ist kaputt. Das kann natürlich nicht so bleiben – gerade jetzt, wo langsam wieder mehr Veranstaltungen möglich sind. Deshalb stand auf der Tagesordnung im Technischen Ausschuss im September auch der Punkt „Erneuerung Spülmaschine in der Stadthalle“. Bei unserer vorbereitenden Ressortsitzung beschäftigten wir Junge Gerlinger uns mit diesem Tagesordnungspunkt. 70.000€ sollte der Technische Ausschuss außerplanmäßig bereitstellen, unter anderem für „das Honorar des Fachplaners und die Anschaffung der Maschine.“

Das warf für uns Fragen auf. Wieso brauchen wir für den Austausch einer Spülmaschine einen Fachplaner? Und sind 70.000€ nicht sehr viel Geld für diesen Zweck? Also machten wir uns auf die Suche nach Korbdurchlaufmaschinen mit hohem Standard und großer Kapazität. Unsere Ergebnisse machten die Fragezeichen nur noch größer. Natürlich darf man nicht nur den reinen Anschaffungspreis der Spülmaschine betrachten, aber auch unter Einbezug von Einbau- und Entsorgungskosten konnten wir uns maximal die Hälfte der veranschlagten Kosten erklären.

Folglich fragte ich in der TA-Sitzung nach: Wieso der Fachplaner und weshalb die hohen Kosten? Die Notwendigkeit eines Planers hängt wohl mit den komplexen Hygienevorschriften und den notwendigen Abluftanlagen für Industriespülmaschinen zusammen – so weit, so gut. Allerdings konnte man mir sowohl zur Art der Spülmaschine als auch zur genauen Aufschlüsselung der Kosten keine Informationen geben. Das lag nicht daran, dass die Verwaltung hierzu keine Informationen hat – die Fragen kamen schlicht überraschend und der im Detail sachkundige Mitarbeiter war in der Sitzung nicht anwesend. Bis hierhin ist all das nicht unüblich. Ich ging davon aus, dass die Entscheidung vertagt werden würde, bis die entsprechenden Informationen nachgereicht würden – schließlich hatte ich begründete Einwände vorgebracht, die Zweifel daran wecken, ob die vorgeschlagene (außerplanmäßige!) Summe tatsächlich in dieser Höhe notwendig ist.

Zu unserer Überraschung wurde der Sachverhalt aber doch zur Abstimmung gebracht – mit der unverbindlichen Ergänzung, dass man den Hinweis mitnehmen werde, ob es nicht doch günstiger möglich sei. Für mich stellte sich in diesem Moment die Frage: Wie soll ich mit einer so lückenhaften Informationsbasis eine Entscheidung treffen? Unsere Zweifel standen nach wie vor im Raum und eine Antwort war zwar versprochen, aber noch nicht da. Folglich fand ich es nur konsequent, den Antrag (für den Moment) abzulehnen und die Klärung abzuwarten. Damit war ich aber scheinbar alleine, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Wieso und mit welcher Begründung stimmt man einem solchen Antrag zu, obwohl nach der Diskussion absolut unklar ist, wofür das Geld genau ausgegeben wird und ob die Summe in dieser Höhe überhaupt notwendig ist?

Es ist natürlich wahr, dass 70.000€ uns als Stadt bei weitem nicht in den Ruin treiben. Außerdem ist es gut, wenn die Spülmaschine zeitnah ersetzt werden kann. Die Antworten auf unsere Einwände wurden noch in derselben Woche nachgereicht – viele (wenn auch nicht alle) unserer Fragen wurden damit beantwortet, obwohl wir nach wie vor glauben, dass es günstiger möglich gewesen wäre.

Wieso also dieser Artikel? Weil die Corona-Pandemie auch die Stadt Gerlingen trifft und unser Konsolidierungskurs weiter gehen muss. Sparen ist schmerzhaft und wir brauchen Verantwortungsbewusstsein und ein Auge fürs Detail, um gute Entscheidungen zu treffen. Dabei müssen wir insbesondere auch kleine Summen in den Blick nehmen, haben wir doch bei den laufenden Großprojekten kaum Spielraum. Ein Vorgehen wie im Technischen Ausschuss zeigt, dass wir diesbezüglich noch einen sehr weiten Weg vor uns haben.

Für die Jungen Gerlinger
Judith Stürmer