Im Juli letzten Jahres habe ich an dieser Stelle einen Artikel über die Kommunikation innerhalb von Städten und auch zwischen Bürger*innen und Kommunalpolitiker*innen geschrieben (nachzulesen unter www.junge-gerlinger.de/kommunikation). Seitdem sind immer wieder interessierte und aktive Gerlinger*innen mit uns in Kontakt getreten. Für den lebendigen Austausch bedanken wir uns herzlich!

In meinem Artikel schrieb ich unter anderem „Digitale Vorlagen, die z.B. auf der städtischen Homepage eingestellt werden, können hier sicher eine weitere wichtige Ergänzung des Informationsflusses sein.“ Deshalb freue ich mich sehr, dass es inzwischen genau dies gibt. Seit kurzem ist über die Website der Stadt www.gerlingen.de das neue Bürgerinfoportal erreichbar. Die Tagesordnungen und Vorlagen für öffentliche Sitzungen sind dort für alle Interessierten abrufbar. In der Regel stehen die Unterlagen etwa eine Woche vor der jeweiligen Sitzung zur Verfügung.

Daher rufen wir alle Gerlinger*innen auf: Werfen Sie einen Blick ins Bürgerinfoportal! Überfliegen Sie die Tagesordnungen und lesen Sie Vorlagen zu den Themen, die sie besonders interessieren. Stellen Sie uns Fragen zu anstehenden Entscheidungen oder teilen Sie uns Ihre Gedanken mit, wir sind gespannt!

Sie erreichen uns hier:

Website: www.junge-gerlinger.de
E-Mail: kontakt@junge-gerlinger.de
facebook: www.facebook.com/jungegerlinger
Instagram: @junge_gerlinger

 

KomPod: Folge 5 unseres Gerlinger Kommunalpodcasts ist online

Seit einigen Tagen finden Sie auf unserer Website und bei allen gängigen Podcast-Anbietern Folge 5 unseres Podcasts zur Gerlinger Lokalpolitik. In dieser Folge blicken Nino Niechziol und Dennis Uhl auf ein Jahr Arbeit während der Pandemie zurück und berichten von unseren Erfahrungen und Gedanken dazu. Reinhören ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich – es lohnt sich!

 

Für die Jungen Gerlinger
Judith Stürmer

In diesem Artikel geht es um Menstruation.

Als wir uns zusammengetan haben, um diesen Artikel zu schreiben, haben wir uns überlegt, warum es nicht üblich ist, dass Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten kostenlos zur Verfügung stehen. Je länger wir darüber nachgedacht haben, desto absurder erschien es uns, dass dies noch nicht längst Realität ist. Schließlich muss sich die Hälfte der Weltbevölkerung im Laufe ihres Lebens zwangsweise mit Menstruation auseinandersetzen. Im Schnitt blutet eine menstruierende Person zusammengerechnet etwa 7 Jahre ihres Lebens. In dieser Zeit und darüber hinaus muss man sich mit allem was dazu gehört beschäftigen:

Krämpfe, Migräne, PMS, Gliederschmerzen sind nur einige der Beschwerden, denen man ausgesetzt ist. Auch das Kaufen, Entsorgen und die eigenverantwortliche Verfügbarkeit von Hygieneartikeln gehören zum Alltag. Daher stellen wir uns die Frage, warum keine allgemeine Bereitstellung gewährleistet ist – denn es sprechen so viele gute Gründe dafür, dass Tampons und Binden auf öffentlichen Toiletten jederzeit kostenlos zugänglich sind.

Zunächst würde es das Problem lindern, welches jede menstruierende Person kennt, keinen Periodenartikel bei sich zu haben und so ein Wettlauf gegen die Zeit entsteht. Wird dieser verloren, endet es mit Blut in der Unterhose oder es werden unhygienischen Notlösungen gefunden, wie zum Beispiel Klopapier als Bindenersatz. Apropos Klopapier: Wie kommt es eigentlich, dass es überall selbstverständlich und frei zur Verfügung steht und Menstruationsartikel hingegen nicht?

Niemand sucht sich aus, dass die Gebärmutterschleimhaut einmal im Monat abgestoßen wird. Es ist aus gesundheitlichen und hygienischen Gründen unumgänglich, dass das Gemisch aus unter Anderem Blut und Gewebe, das dadurch entsteht, aufgefangen wird. Warum sind Tampons und Binden also kein frei zugängliches Gut?

Besonders für junge Menschen stellt dies ein Problem dar. Nach dem Einsetzen der ersten Menstruation (Menarche) dauert es bis zu zwei Jahre bis der Zyklus eine Regelmäßigkeit bekommt. In dieser Zeit ist es schwer einzuschätzen, wann die Periode eintritt. Da die Blutung dann plötzlich und unerwartet eintritt, kann es schnell passieren, dass man keinen Artikel zur Hand hat. Dies kann unter anderem dazu führen, dass in dieser Zeit nicht in die Schule gegangen wird. Dazu kommt, dass Menstruation immer noch ein gesellschaftliches Tabuthema ist und die Angst groß ist, dass Klassenkamerad*innen mitbekommen, dass gerade die Periode eintritt oder auch rote Flecken auf der Hose zu erkennen sind.

Aber auch nach der Pubertät ist das Problem nicht gelöst. Schmierblutungen können außerhalb der Menstruation auftreten, ohne dass man sich darauf vorbereiten kann.

Eine flächendeckende kostenfreie Bereitstellung von Hygieneartikeln würde für viele Menschen den Alltag vereinfachen. In Einrichtungen in denen Tampons und Binden bereits zur Verfügung stehen, ist die Resonanz sehr positiv und das Angebot wird gut angenommen.

Eine erste Anfrage unsererseits eine Bereitstellung der Artikel in Gerlingen zu etablieren, war leider nicht erfolgreich. Die Stadtverwaltung verwies darauf, dass dies eine Debatte sei, die auf der Bund-/Länderebene geführt werden müsse. Außerdem gäbe es keine einzige Kommune in Baden-Württemberg, die diese freiwillige Leistung erbringen würde. Wir sehen darin allerdings die Chance eine Vorbildfunktion einzunehmen und andere Städte zum Nachahmen zu motivieren. Wir hoffen, dass in weiteren Gesprächen eine gute Lösung gefunden werden kann.

Übrigens wird es in immer mehr Ländern auf der Welt Pflicht, dass Binden und Tampons gratis auf öffentlichen Toiletten zur Verfügung stehen. Zuletzt wurde in Frankreich beschlossen, dass Studierende Zugang zu kostenlosen Menstruationsartikeln erhalten.

Für die Jungen Gerlinger

Rebekka Köhler und Lukas Kuntz

In diesem Artikel haben wir uns bewusst dazu entschieden, auf geschlechterspezifische Bezeichnungen zu verzichten, da wir nicht-binäre Menschen und trans Menschen nicht ausschließen möchten.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde über die Benutzungsordnung des Sportgeländes Breitwiesen beraten. Das Sportgelände Breitwiesen umfasst den Rasenplatz mit Tartanbahn und Zuschauerbereich, den (neuen) Kunstrasenplatz mit Zuschauerbereich, die sich im Bau befindliche neue Breitwiesen-Dreifeldsporthalle sowie alle zwischen diesen Komponenten liegenden Verbindungsflächen. Das gesamte Areal ist von einem Zaun umgeben. Die Nutzung der neuen Sporthalle und des Kunstrasenplatzes ist grundsätzlich ausschließlich Schulen und Vereinen vorbehalten, die Nutzung der Tartanbahn steht jeder / jedem zu, sofern keine vorrangige Belegung durch Schulen & Vereine gegeben ist.

Der Kunstrasenplatz wird in Kürze zum Sportbetrieb freigegeben, die Fertigstellung und Inbetriebnahme der neuen Sporthalle ist ebenfalls noch für dieses Jahr vorgesehen. Der Erlass einer Benutzungsordnung wurde notwendig, weil es aufgrund von Anwohnerklagen richterliche Festsetzungen bezüglich der Nutzungszeiten des Sportgeländes gibt. Diese sind wesentlicher Regelungsinhalt der Benutzungsordnung.

Im Rahmen der Beratung der Benutzungsordnung waren uns fünf Punkte wichtig:

1. Heimspieltage des FC Gerlingen

Für den FC Gerlingen sind Heimspieltage, d. h. Spieltage, an denen die erste, zweite und dritte Mannschaft hintereinander ein Heimspiel im Breitwiesen austrägt, aus diversen Gründen sehr wichtig. Deshalb baten wir die Verwaltung darum, nach Lösungen zu suchen, die das im Einklang mit berechtigten Nachbarinteressen ermöglichen. Die Verwaltung sicherte uns zu, sich darum zu bemühen.

2. Sportlerboulevard

Mit der neuen Sporthalle sollte das entstehende „Sportlerboulevard“ ein wichtiges Element des Geländes werden: Ein Durchgang vom Parkplatz der Sporthalle bis zur Tartanbahn als zentrale Wegeverbindung. Bereits beim Architektenwettbewerb war klar, dass dies vor dem Hintergrund der Notwendigkeit eines abschließbaren Kunstrasens Fingerspitzengefühl braucht. Die aktuellen Planungen sehen nun vor, dass die Zäune um den Kunstrasen das Sportlerboulevard an zwei Stellen durchbrechen und damit den Verbindungsweg versperren. Diese Lösung ist für uns definitiv noch verbesserungswürdig.

3. Kennzeichnung der Nutzungszeiten der Tartanbahn

Wir haben angeregt, die Belegung der Tartanbahn durch Schulen und Vereine per Aushang vor Ort kenntlich zu machen, damit Freizeitsportler*innen planen können, wann die Bahn frei ist / wann keine vorrangige Belegung vorliegt. Wir sind gespannt, ob unser Vorschlag umgesetzt wird. Denkbar wäre z.B. die Anbringung eines QR-Codes, der auf eine PDF mit den Nutzungszeiten führt. Sollten diese sich ändern, kann die Zieldatei einfach und unkompliziert angepasst werden. Eine Einstellung der Nutzungszeiten auf der städtischen Homepage hätte den zusätzlichen Vorteil, dass die Belegung auch von zu Hause aus abgefragt werden kann.

4. Zugänglichmachung des Kunstrasenplatzes für die Öffentlichkeit

Auch wir würden uns wünschen, dass der Kunstrasenplatz durch die Allgemeinheit benutzt werden darf, wenn er nicht durch Schulen & Vereine belegt ist. Die Verwaltung hat zugesagt, dies gegen vorherige Buchung / Anmeldung im Rahmen der richterlichen Vorgaben zu ermöglichen.

5. Kunststoff-Kleinspielfelder

Uns war es immer wichtig, dass ein standortnaher Ersatz für die aufgrund des Baus der neuen Sporthalle und der daraus resultierenden Verlegung des Kunstrasenspielfeldes weggefallenden Kunststoffspielfelder im Breitwiesen geschaffen wird. Trotz mehrfacher Zusicherung seitens der Stadtverwaltung wurde hierfür noch keine Lösung gefunden. Wir bleiben dran und werden das weiterhin anregen und fordern, wann immer das Thema auf der Tagesordnung steht.

 

Die alte Breitwiesenhalle soll langfristig nicht stehen bleiben, da die Kosten für ihren Erhalt unverhältnismäßig groß wären. Wann sie schwindet ist aber noch unklar. Für das Areal entstehen dann spannende neue Entwicklungsmöglichkeiten, über die sorgfältig diskutiert werden sollte.

Auch wenn die Benutzungsordnung nun verabschiedet ist, wird uns das Sportareal im Breitwiesen noch eine ganze Weile beschäftigen. Wir Junge Gerlinger werden weiterhin aktiv und aufmerksam mit dabei sein.

Für die Jungen Gerlinger
Manuel Reichert und Judith Stürmer

 

Am 14. März 2021 wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Wahl ist allgegenwärtig: die Wahlbenachrichtigungen sind bereits bei jeder / jedem Wahlberechtigten angekommen, Wahlplakte hängen, die Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren sich auf dem Wochenmarkt und bei Online-Wahlkampfveranstaltungen, die ersten Flyer / Erstwähleranschreiben der zur Wahl stehenden Parteien / Wählervereinigungen lagen schon im Briefkasten. Wir möchten auf eine ganz besondere Wahlkampfveranstaltung hinweisen: Anlässlich der Wahl veranstaltet der Jugendgemeinderat Gerlingen am 22.02.2021 von 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr eine digitale Jugendkonferenz mit den Kandidatinnen / Kandidaten unseres Wahlkreises, zu der jugendliche und junge Menschen von 14-27 Jahren eingeladen sind. Eine Teilnahme lohnt sich bestimmt, alle dazu nötigen Informationen findet ihr auf der Homepage des Jugendgemeiderats!
Hilfe bei der Entscheidung, wem Sie Ihre Stimme geben, kann auch der Wahl-O-Mat geben. Mit ihm können Sie Ihre Positionen mit denen der zur Wahl stehenden Parteien / Wählervereinigungen abgleichen.
Bei der Landtagswahl am 14. März 2021 wird über die Zusammensetzung des Landtags von Baden-Württemberg für die nächsten vier Jahre entschieden. Davon ist abhängig, welche Regierung Baden-Württemberg durch die nächsten Jahre führen wird. Die Entscheidungen der Landesregierung beeinflussen unser Leben ganz direkt und unmittelbar. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie maßgeblich den politischen Kurs Baden-Württembergs in der nächsten Legislaturperiode mit. Deshalb möchten wir schon jetzt an Sie appellieren: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch.
Liebe Gerlingerinnen und Gerlinger, die Corona-Inzidenzen sinken glückerweise wieder. Wir alle können es kaum erwarten, wieder ein Leben mit weniger Einschränkungen zu führen. Die Impfmöglichkeiten schenken uns zusätzlich Hoffnung, dass wir im Laufe / spätestens gegen Ende des Jahres hierzu zurückkehren können. Noch ist es allerdings nicht so weit und für den Moment ist eine bestmögliche Kontaktreduzierung nach wie vor das Gebot der Stunde. Deshalb möchten wir Ihnen die Briefwahl ausdrücklich ans Herz legen. Auch ich werde bei der Landtagswahl erstmals von der Briefwahlmöglichkeit Gebrauch machen. Mit ihr leisten Sie einen Beitrag dazu, dass die positive Entwicklung der Infektionszahlen der letzten Wochen weiter anhält. Die Briefwahl ist denkbar einfach: Sie füllen die Rückseite der Wahlbenachrichtigung aus und schicken Sie ans Rathaus / werfen Sie in den Rathausbriefkasten. Ihnen werden dann die Wahlunterlagen zeitnah zugesendet, die Sie nun bequem daheim ausfüllen können. Sie machen auf dem Stimmzettel Ihr Kreuzchen und legen ihn in den blauen Briefumschlag. Den blauen Briefumschlag packen Sie zusammen mit dem Wahlschein in den roten Briefumschlag und verschließen ihn. Den roten bereits adressierten Briefumschlag schicken Sie mit der Deutschen Post portofrei ans Rathaus oder werfen ihn in den Rathausbriefkasten, wichtig: Er muss dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr ankommen.
In diesem Sinne bitten wir Sie: Gehen sie am 14. März 2021 wählen, noch besser: Geben Sie Ihre Stimme per Briefwahl ab. Und ganz wichtig: Bleiben Sie gesund!

Für die Fraktion der Jungen Gerlinger
Manuel Reichert

Eine Gerlinger Institution feiert Geburtstag: Vor 25 Jahren, am 10.02.1996 öffnete das Jugendcafé Konfus zum ersten Mal seine Türen. Ein von jungen Menschen selbstverwaltetes Café, in dem schon so einiges passiert ist. Das Konfus – ein Ort der Möglichkeiten. Jugendliche Heranwachsende brauchen Struktur und Gestaltungsmöglichkeiten im Zusammensein mit Gleichaltrigen – oder etwas Älteren – um sich zu orientieren. Einen Raum, der Begegnung ermöglicht, Ideen wachsen lässt und keine Grenzen kennt.

Grund genug, hier einen Glückwunsch der besonderen Art zu verfassen – Glückwünsche aus einer Familie mit drei „Generationen“ Konfus.

„Es war klar, was wir donnerstags und sonntags taten. Wir gingen ins Konfus. Donnerstags in Vorfreude auf das Wochenende. Sonntags oft gerädert vom Wochenende. Donnerstags gab es Bier oder Weinschorle – süß natürlich. Sonntags ACE. Die erste Challenge war der Weg durch den Eingangsbereich. Kickern die Jungs aus meiner Klasse oder die großen 12er? Grüßen sie mich? Hallo! Cool. Geschafft! Wer ist alles da? Wen habe ich lange nicht gesehen? Wo sitze ich zuerst? Spiele ich Kniffel? Mensch ärgere dich nicht? Plaudern an der Theke? Aktionsabend! Weihnachten! Wow! Welch eine Aufregung! Die Ehemaligen, noch größere Jungs, waren da: lustig, gut gelaunt, in Plauderlaune. Überall aufgekratzte schicke Jugendliche, die von Weihnachtsgeschenken schwärmen.   Dann wieder ein Aktionsabend: Heute haben wir uns verkleidet, zum Kostümwettbewerb. Als Großeltern. Zack! Gewonnen: eine Flasche Mumm! Das Leben im Konfus ist einfach gut gewesen.“
Elena Stürmer, 35 Jahre

 

„Ich danke dem Café Konfus für tolle Aktionsabende, aber auch normale Öffnungen. Für Lehrstunden in Skat und Darts, Schach und Kickern. Für erste eigenverantwortliche ehrenamtliche Arbeit im erweiterten Vorstand und für neue Freundschaften. Man lernte im Konfus Leute aus allen Schulen kennen, Ältere und Jüngere, ehemalige Vorstände… Nach einigen aktiven Jahren wurden Nino Niechziol und ich zum 1. und 2. Vorsitzenden des Konfus gewählt. Diese Zeit hat mich viel gelehrt: Man musste Planen, Organisieren, Sitzungen leiten und mit Besucher*innen, Stadt und Nachbarn kommunizieren, um Lösungen zu finden, die für alle passen. Von diesen Erfahrungen profitiere ich noch heute. Vielen Dank!“
Philipp Stürmer, 32 Jahre

 

„Mit 26 Jahren gehöre langsam aber sicher auch ich zum „alten Eisen“ im Konfus. Vieles hat sich seit meinen ersten Besuchen verändert. Kein Rauchen mehr im Vorraum, stattdessen ein Dartautomat. Keine Tiefkühlpizza mehr, stattdessen eine Kooperation mit dem nahegelegenen Restaurant. Außenmöblierung, Poetry Slam, ein gemeinschaftliches Hochbeet, Kleidertausch – das Konfus geht mit der Zeit und bleibt doch ein Klassiker.

Für die Jungen Gerlinger spielt das Konfus eine wichtige Rolle. Wir mieten die Räume für Fraktions- und Ressortsitzungen – und laden auch manch prominenten Gast dorthin ein. Der erste Besuch unseres aktuellen Bürgermeisters bei der JG-Fraktion? Natürlich im Konfus. Inzwischen war ich vielleicht fast ebenso oft im Auftrag der Jungen Gerlinger wie privat im Konfus. Trotzdem genieße ich die Zeit dort immer. Denn eines hat mich im Konfus immer besonders beeindruckt: Es ist einer der wenigen Orte, an dem man einfach so vorbeischauen kann, ohne sich mit jemandem zu verabreden. Wer ist heute da? Egal! Im Konfus gibt es immer einen Tisch, an dem man sich dazu setzen kann.“
Judith Stürmer, 26 Jahre

Die letzte Gemeinderatssitzung des, nicht nur aus kommunalpolitischer Sicht, sehr interessanten Jahres 2020, brachte noch einmal Schwung in das Schaffen der Jungen Gerlinger. Neben dem 25-jährigen Jubiläum des Jugendgemeinderats und der Gestaltung des Platzes am neuen “Lamm-Kreisel”, wurde auch über drei Steuererhöhungen abgestimmt. Eine davon regte in unserer internen Vorberatung einen spannenden Gedankenaustausch an.  

Das Ressort Wirtschaft und Finanzen hatte sich bereits Anfang Dezember darüber Gedanken gemacht, welche Argumente es für oder gegen eine Erhöhung der Hundesteuer gibt.
Ganz klar ist: Die aktuelle Coronapandemie geht nicht spurlos an Gerlingen vorbei. Der kommunale Haushalt leidet sehr darunter und muss nun durch Einsparungen und Mehreinnahmen aufgebessert werden. Dies trifft alle Bereiche der Stadt. Für die Hundehalter*innen kommt somit nun eine Erhöhung von 18 € im Jahr für den Ersthund auf sie zu. Für weitere Hunde 36 € im Jahr. Dies dürfte für einen Großteil der Hundehaltenden kein Problem sein, für andere aber trotzdem wichtiges Geld, dass nun in der Haushaltskasse fehlen wird. Diese Menschen sollten sich nicht die Frage stellen müssen, ob sie sich ihren Hund noch leisten können. Jedoch können Hundehalter*innen nun trotz der Erhöhung der Steuer sogar weniger zahlen als davor. Durch die Absolvierung einer Hundebegleitprüfung oder eines Team Tests bekommt man 25% Steuernachlass. Damit wurde ein guter Kompromiss gefunden.

Für die Jungen Gerlinger  
Lukas Kuntz 
 
An dieser Stelle wollen wir nochmal auf unseren Artikel zum Projekt „TürÖffner“ im Dezember hinweisen. Das Projekt möchte leerstehende Wohnungen wieder einer Vermietung zuführen – sicherlich ein Ziel, das fast alle Gerlinger*innen für erstrebenswert halten. Es macht uns traurig, dass Einzelne dies als Chance sehen, Menschen gegeneinander auszuspielen. Sie können unseren Artikel mit allen relevanten Fakten hier lesen.

 

Das Jahr 2020 wird wohl als das „Corona-Jahr“ in die Geschichtsbücher eingehen, und das zu Recht. Wir könnten hier einen brandaktuellen Artikel über die derzeitigen Maßnahmen oder Infektionszahlen schreiben. Allerdings ist 2020 trotz allem noch vieles mehr passiert, das wir hier beleuchten wollen. Ganz ausklammern kann man Corona dabei nicht, aber wir geben unser bestes, es nur am Rande zu erwähnen…

Das Jahr begann mit der Verabschiedung von Bürgermeister Brenner. Bei diesem besonderen Neujahrsempfang war die Stadthalle noch praller gefüllt als sonst. Es fühlt sich seltsam an, an diesen Tag zurückzudenken, der gefühlt noch in einer anderen Welt stattfand. Der (inzwischen gar nicht mehr so) neue Bürgermeister, Dirk Oestringer, durfte sich noch einige Wochen mit dem Tagesgeschäft auseinandersetzen, z.B. im Februar mit den ersten Ideen zum neuen Platz am Träuble-Kreisverkehr. Bei der Edeka-Eröffnung im März war die Stimmung bereits zurückhaltender und verunsicherter – und dann war auch schon Krisen-Modus angesagt.

Bei uns Jungen Gerlingern folgte daher eine Phase der Online-Arbeit, in der wir viel dazugelernt und unser Methoden-Repertoire erweitert haben. Trotzdem freuten wir uns sehr, dass es  im Juli möglich war, eine interne Klausur durchzuführen. Dabei setzten wir uns insbesondere mit den städtischen Finanzen und mit dem geplanten Mobilitätskonzept für Gerlingen auseinander.

A propos Mobilität: Ein Highlight des Jahres 2020 war definitiv das Stadtradeln im Juli. Über 100.000km legten die Gerlinger*innen zurück und auch unsere Fraktion war fleißig mit dabei. Wir hoffen auf eine Wiederholung im kommenden Jahr!

Nach der Sommerpause machten wir uns dann auf die Suche nach neuen Wegen, um Kommunalpolitik erleb- und nahbar zu machen. Mit KomPod starteten wir den ersten Podcast zur Gerlinger Kommunalpolitik. Vier Folgen sind bereits erschienen – alle Infos dazu gibt es auf unserer Homepage www.junge-gerlinger.de. Im nächsten Jahr wird es übrigens eine Podcast-Folge zum Neubaugebiet Bruhweg II geben, seien Sie gespannt!

Im Herbst hielten uns dann die Diskussionen über die städtischen Finanzen auf Trab. Mit unserem kritischen Blick auf alle Einnahmen und Ausgaben konnten wir einen Beitrag zum Konsolidierungsprozess leisten. Das wird auch 2021 wieder notwendig sein und uns viele Stunden Arbeit kosten.

Bei alldem darf man die laufenden Projekte nicht vergessen: scheinbar „nebenbei“ verschwand ein Großteil der alten Realschule und die Turnhalle im Breitwiesen wuchs langsam aber sicher. Projekte, die nicht nur laufend Geld sondern auch viel Arbeitskraft kosten – und das, neben der dauerhaften Zusatzbelastung durch das Krisenmanagement. In der anstehenden Weihnachtspause kann nun hoffentlich auch die Stadtverwaltung etwas entspannen.

All unsere GAZ-Artikel aus diesem bewegten Jahr können Sie unter https://www.junge-gerlinger.de/beitraege/ nochmal nachlesen.

Wir danken Ihnen für den lebendigen, aktiven und positiven Austausch 2020, wünschen wundervolle Weihnachten und einen guten und gesunden Start ins Jahr 2021.

Für die Jungen Gerlinger
Judith Stürmer

 

2014 begann für die Stadt Gerlingen ein finanzieller Höhenflug. Durch die Ansiedlung von ertragsstarken Unternehmen konnten insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen vervielfacht werden und schnellten bis einschließlich letztes Jahr für eine Stadt in Gerlingens Größe in himmlische Sphären. Und das mit einem landesweit einmalig niedrigen Gewerbesteuer-Hebesatz, von dem seither alle Gerlinger Einzelhändler und Unternehmen profitieren. Die luxuriöse Finanzlage kam uns allen zugute: Das Familienzentrum konnte ohne Fremdkapital gebaut werden und zahlreiche städtische Gebühren und Entgelte (z. B. Kindergarten- und Krippengebühren, Verwaltungsgebühren, Hallennutzungsentgelte, Eintrittsgelder Schwimmbad) sind seit Jahren in ihrer Höhe unverändert.

Dass sich die Stadt im Jahr 2020 in einen finanziellen Sinkflug begibt war absehbar und einkalkuliert, dass dieser in einer wahren Bruchlandung enden würde jedoch nicht. Lediglich der hervorragenden Ausgangslage (Anfang 2020 verfügte die Stadt über gut 75 Millionen € angesparten Liquiditätsreserven), mit der wir in die Krise starteten, ist es zu verdanken, dass wir bei „gutem“ weiteren Verlauf unsere beiden Großprojekte (Kernsanierung + Erweiterung Realschule und neue Dreifeldsporthalle in den Breitwiesen) aus eigener Tasche zu Ende finanzieren können.

Der Grund für die finanzielle Zeitenwende, mit der die Stadt Gerlingen nun leben muss, ist im Wesentlichen der Rückgang der städtischen (Steuer-) Einnahmen. Konjunkturell bedingt waren bereits im Jahr 2020 weniger Gewerbesteuer-Einnahmen geplant, Corona verschärfte diesen Rückgang nun nochmal deutlich. So stehen im Jahr 2020 allein in der Gewerbesteuer weniger als die Hälfte der Vorjahreseinnahmen zu Buche. Leider (da konjunkturell bedingt) wird das auch in den Folgejahren Bestand haben, selbst wenn die Corona-Krise hoffentlich irgendwann vorüber geht. Auch zahlreiche anderen für die Stadt wichtigen Einnahmen brechen ein und verbleiben solange sich der Corona-Virus umtreibt auf einem geringeren Niveau. Gleichzeitig steigt unsere Umlagebelastung (Kreis- und FAG-Umlage) in diesem und nächstem Jahr auf ein historisches Rekordhoch. Das gepaart mit den einbrechenden Einnahmen und den Rekordinvestitionen in die Realschule und Sporthalle führt zu der beschriebenen finanziellen Schieflage.

Klar ist, dass wir hier gegensteuern müssen. Neben dem Hinterfragen von Ausgaben auf deren Notwendigkeit kommen wir nicht umher, unsere Einnahmen zu erhöhen. Neben der Einsicht, das tun zu müssen sind wir auch gesetzlich dazu verpflichtet. Deshalb werden wir im kommenden Jahr über die Erhöhung von einigen Gebühren und Entgelten diskutieren müssen. Bereits zum 01.01.2021 wird die Stadt nun die Hunde-, Vergnügungs- und Gewerbesteuer erhöhen. Insbesondere die Erhöhung der Gewerbesteuer um 30 Prozentpunkte wird einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten (2,5 Millionen € Mehreinnahmen). Nach der Erhöhung haben wir immer noch den niedrigsten! Gewerbesteuer-Hebesatz im Landkreis. Gerlingen bleibt somit weiterhin ein attraktiver Standort für alle Einzelhändler und Unternehmen.

Schlussendlich bleibt also festzustellen:

Bei all der Misere geht es uns immer noch vergleichsweise gut. Die Stadt muss sich zwar auf langfristig niedrigere (Gewerbesteuer-)Einnahmen einstellen, sie brechen aber dennoch nicht gänzlich weg, sondern pendeln sich auf einem für unsere Stadtgröße normalen Niveau ein. Spätestens jetzt ist es an der Zeit, unseren Gerlinger Standard dementsprechend auf ein normales Niveau herunterzufahren.

Wir Junge Gerlinger tragen die Steuererhöhungen aus vorgenannten Gründen weitestgehend mit und beteiligen uns weiterhin aktiv beim Erspähen von Einsparmöglichkeiten.

   

Für die Fraktion der Jungen Gerlinger

Manuel Reichert

In der letzten Gemeinderatssitzung hat das Gremium beschlossen, dass das Projekt „TürÖffner“ auch in Gerlingen umgesetzt wird. Das Projekt ist an den Caritasverband Ludwigsburg-Waiblingen-Enz angebunden und wurde von Ellen Eichhorn-Wenz in der Sitzung präsentiert.

Das Prinzip ist einfach: Der Caritasverband sucht Eigentümer*innen von Wohnraum, die derzeit vor einer Vermietung zurückschrecken. Die Gründe dafür sind vielfältig: Manche haben Angst, nicht die richtigen Mieter*innen auszuwählen; einige sorgen sich, ob die Miete wohl zuverlässig gezahlt wird und wieder andere schrecken schlicht vor dem Aufwand einer Vermietung zurück. Hier kann TürÖffner Abhilfe schaffen. Eigentümer*innen vermieten ihre Wohnung an den Caritasverband und geben damit auch gleich alle Aufgaben der Wohnungsverwaltung ab. Die Mietzahlungen sind sicher und der Aufwand minimal. Nicht abgegeben wird aber das Mitspracherecht bei der Mieter*innen-Auswahl – denn jede Vermietung muss mit einem sicheren und guten Gefühl bei allen Beteiligten beginnen.

Seit 2018 hat TürÖffner bereits gute Erfolge im Landkreis zu vermelden. Wir hoffen, dass Gerlingen in Zukunft dazu beitragen kann. Falls Sie leerstehenden Wohnraum besitzen und sich für das Projekt interessieren, können Sie sich unter www.türöffner-lb.de informieren.

Unsere Fraktion hat in der vergangenen Gemeinderatssitzung ihre Enttäuschung über das verabschiedete Mobilitätspaket geäußert. Hier im GAZ  möchten wir heute eine andere Perspektive aufzeigen: Es kommen die Menschen zu Wort, die unsere Vorschläge in intensiver Arbeit mitentwickelt haben.

Am 25.11.2020 hat der Gemeinderat bei drei Enthaltungen der Jungen Gerlinger 25 Maßnahmen beschlossen, mit denen die Mobilität der Gerlinger Bürger_innen gefördert werden soll. Hierbei ging es explizit nicht darum, dem für die kommenden Jahre mit wissenschaftlicher Unterstützung geplanten Mobilitätskonzept vorzugreifen. Die Basis war ein Ideenwettbewerb im Gemeinderat – eine neue und interessante Vorgehensweise. Es sollten Maßnahmen ausgewählt werden, die mit einem eng gesteckten Rahmen ohne große Auswirkungen auf das Gesamtkonzept schnell spürbare Verbesserungen bringen sollten.

Das Ergebnis wirft die Frage auf, ob es einer Stadt würdig ist, die sich auf ihrer Homepage einer “ausgezeichneten Infrastruktur” rühmt. Wir sehen nun am Ende des Prozesses ein insgesamt sehr mut- und kraftloses „Maßnähmchenpaket“. Fehlt der Blick auf die Bedürfnisse kommender Generationen, gerade im Bereich des Klimawandels? Gab es Kostenbedenken? Oder stand hier der Wunsch im Vordergrund, vor dem Gesamtkonzept möglichst nichts zu verändern?

Unserer Ansicht nach gehören Maßnahmen wie der Hinweis auf die durchzuführende Grünpflege am Straßen- und Wegrand genauso wie der Austausch eines ausgeblichenen Vorfahrtsschilds nicht in ein Paket, das den Anspruch hat, die Gerlinger Mobilität zu verbessern. So sinnvoll diese Tätigkeiten auch sind, hier gilt: dies sind laufende Aufgaben der Verwaltung. Wo ist hier die Veränderung? Auch die Anbringung von Piktogrammen zur gegenseitigen Rücksichtnahme erscheint uns weder als besonders zielführend noch als besonders innovativ oder gar richtungsweisend.

Wir hätten uns mehr Mut gewünscht, bestehende Verkehrsstrukturen aufzubrechen und im Sinne des Kampfes gegen den Klimawandel mehr Platz für den Fuß- und Radverkehr zu schaffen. Oder eine Steigerung der Verkehrssicherheit herbeizuführen, indem weitere Tempolimits geschaffen sowie durchgesetzt werden. Oder vieles anderes. Die lange Liste mit unseren Themenvorschlägen finden Sie auf unserer Website https://www.junge-gerlinger.de/mobilitaet – wir finden davon leider so gut wie nichts in diesem Paket wieder.

Es spricht Bände über die Stellung des Radverkehrs in unserer Stadt, dass Vorhaben wie die Reparatur eines Radwegs es als gesonderte Maßnahmen in die Liste geschafft haben. Allerdings: die Errichtung von zusätzlichen Fahrradparkmöglichkeiten sowie einer Fahrradreparaturstation sind erfreuliche Entwicklungen.

So bleibt insgesamt festzustellen, dass das Gesamtpaket zwar enttäuschend kraftlos wirkt, jedoch auch einige Verbesserungen bringen könnte, weshalb wir uns auch nur mehrheitlich enthalten und das Paket nicht rundheraus abgelehnt haben. Für die Zukunft, insbesondere für das „große“ Mobilitätskonzept, hoffen wir jedoch auf besseres und dafür werden wir uns auch weiterhin mit vollem Elan einsetzen.

David Mändlen für die AG Mobilität und Verkehr